Regionale Lebensmittel? Nur mit regionaler Landwirtschaft!

24.05.2024 13:00 in der Kulturscheune Rittmarshausen

Haushalt der Gemeinde Gleichen 2024

Am 6.3.2024 ist dem Haushalt der Gemeinde Gleichen für 2024 trotz fehlender endgültiger Haushaltszahlen mehrheitlich zugestimmt worden (1 Enthaltung CDU, 4 Enthaltungen Grüne).

Wir sahen bei den meisten der geplanten Ausgaben und Investitionen deren Notwendigkeit, damit unsere Gemeinde zukunftsfähig wird.
Allerdings waren einzelne Kostenschätzungen nicht realistisch genug („weil mit heißer Nadel gestrickt“). Es fehlten eindeutige Priorisierungen und strategische Ziele.

Unsere weiteren Kritikpunkte waren:
- Zeitmangel bei den Vorbereitungen
- fehlende Unterlagen (z.B. Vorbericht zum Schuldenstand, Entwicklung wichtiger Einnahmen und
  bedeutender Ausgaben)
- mangelnde Transparenz bei der Stellenplanung
- verwirrende Kommunikation.

Positiv ist zu bewerten, dass der Hinweis der grünen Fraktion, eine externe Organisationsberatung zur Klärung und Verbesserung der Verwaltungsstrukturen zu beauftragen, durch einen Antrag der SPD unterstützt wurde (incl. Einstellung von Geldern in den aktuellen Haushalt).

Unsere Enthaltung begründete sich darin, die Mitgestaltung der Gemeinde durch überwiegende Zustimmung zu den Maßnahmen und Investitionen zu signalisieren , aber
auch unsere Kritikpunkte klar zu benennen, um unserer Rolle als Opposition gerecht zu werden.  

 

Rede der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen zum Haushalt 2024

Stellungnahme zum Stellenplan der Gemeinde Gleichen

 


 

Göttinger GRÜNE holen drei Landtagsmandate im Kreis Göttingen

GRÜNE im Kreis und Stadt freuen sich über das starke Ergebnis bei der gestrigen Landtagswahl. Der Landkreis Göttingen wird in der kommenden Legislatur mit drei grünen Direktkandidat*innen bestens vertreten. Wir danken allen, die uns und unsere Kandidat*innen im Wahlkampf unterstützt haben, sowie unseren Wähler*innen überall im Landkreis.

Insbesondere das Ergebnis im Wahlkreis Göttingen-Stadt lässt sich sehen: Marie Kollenrott erzielte 35 Prozent der Erststimmen und hat somit das erste grüne Direktmandat in der Geschichte Göttingens errungen. Auch im Wahlkreis Duderstadt haben die Grünen deutlich dazugewonnen. Pippa Schneider zieht als Votenträgerin der GRÜNEN JUGEND in den Landtag. Der Wahlkreis Göttingen/Münden wird zukünftig von Michael Lühmann im Landtag vertreten.

Kompletter Text

Bisher größtes Klimapaket der EU hat entscheidende Hürde genommen

 

Der Rat der Umweltminister*innen in Luxembourg hat Anfang Juli das bisher größte Klimapaket der EU verabschiedet. Die darin beschlossenen Klimagesetze liefern konkrete Maßnahmen in den Bereichen Energieerzeugung, Verkehr, Landnutzung, Gebäude usw., um die grundsätzlich bereits beschlossenen -55% Treibhausgasminderung europaweit tatsächlich und verbindlich zu erreichen.

Sven Giegold, Staatssekretär in das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und langjähriges Mitglied der Grünen/EFA-Fraktion im Europaparlament sowie Sprecher der Europagruppe Grüne, hat das Ergebnis zusammengefasst, das für ihn zu Unrecht keine Beachtung seitens der Medien fand. Seine Einschätzung zum „Klimadeal“ könnt ihr hier nachlesen.

Grüne Wanderung rund um Rittmarshausen

 

Wenn Engel reisen, lacht der Himmel – Gemäß diesem Motto strahlte am 12. Juni die Sonne, als sich etwa 20 Menschen auf dem Hof von Lotta Karotta einfanden, dem Ausgangspunkt für eine mit verschiedenen Infostationen gespickten Rundwanderung um das Dorf Rittmarshausen im hinteren Gartetal. Der Einladung der Gleichener Grünen waren u.a. Pippa Schneider, Landtagskandidatin der Grünen für den Wahlkreis, zu dem auch Gleichen gehört, Mitglieder verschiedener Parteien im Rat der Gemeinde und interessierte MitbürgerInnen gefolgt.

Hier kann der ganze Bericht heruntergeladen werden (pdf)

Aus der aktuellen Arbeit unserer Fraktion im Rat der Gemeinde Gleichen

Die fünf Mitglieder unserer Fraktion zeigen sich insgesamt zufrieden mit dem Verlauf der ersten Monate der neuen Ratsperiode. Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen im Rat ist konstruktiv und ergebnisorientiert. Nach vielen Ausschüssen und Fraktionssitzungen, in denen der Haushalts 2022 im Mittelpunkt stand und der nun verabschiedet wurde, kann sich unsere Fraktion endlich neuen Themen zuwenden.

Am Mittwoch, 23.02.2022 fand die 3. Sitzung des Rates der Gemeinde Gleichen statt. In deren Mittelpunkt stand die Verabschiedung der Haushaltssatzung sowie des Haushaltsplans 2022 der Gemeinde Gleichen. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Tagesordnungspunkte inklusive Stellungnahme der grünen Fraktion zum Haushalt 2022 zusammengefasst.

DOWNLOAD

Stellungnahme zum geplanten Ausbau des Radweges zwischen Diemarden und Göttingen

 

Wir begrüßen ausdrücklich, dass es nun (endlich) in diesem Abschnitt zu einem bedarfs- und zeitgerechten Ausbau der Radwegeverbindung kommen soll!

Der Radweg/Fußweg durch das Gartetal ist ein vor allem von PendlerInnen hoch frequentierter Verkerhsweg aus der Gemeinde Gleichen in die Stadt. Dazu kommt an Wochenenden und Feiertagen Ausflugsverkehr in beiden Richtungen.

Im gegenwärtigen Zustand ist bei der hohen Nutzungsintensität die Verkehrssicherheit schon allein aufgrund seiner geringen Breite nicht gegeben. Es bedarf derzeit sehr viel guten Willens und Geduld aller Verkehrsteilnehmenden, um hier Zusammenstöße o.ä. zu vermeiden.

Ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Klimaneutralität bis 2030 ist die Verlagerung des Individualverkehrs vom Auto auf das Rad. Dafür brauchen wir eine moderne und gut ausgebaute Radweginfrastruktur für die nächsten 30 Jahre - die in diesem Fall auch das gelingende Nebeneinander von schnellem PendlerInnenverkehr, Ausflugsverkehr und Naherholung vereinbart.

Bei der derzeit vorliegenden Planung sehen wir in Teilen noch Klärungs- und ggf. Nachschärfungsbedarf, insbesondere für den mittleren Bauabschnitt mit dem besonderen begleitenden Gehölzsaum, der sich in der Vegetationsperiode zu einem "Grüntunnel" schließt, der von allen BenutzInnen des Weges als besonderes Charakteristikum mit hohem Erholungswert wahrgenommen wird.

Download der gesamten Stellungsnahme mit unseren Positionen im Einzelnen

 

Weitere Informationen:

Pressemitteilung Landkreis Göttingen (09.02.2022)

Offener Brief der Initiative Gartetalradweg an den Gemeinderat & Gemeindebürgermeister (07.09.2022)

Stellungnahme der Naturschutzbeauftragen der Stadt Göttingen

FAQ zum Förderprogramm "Stadt und Land" (Hier wurde der Antrag auf Förderung gestellt)

Resolution des Rates der Stadt Göttingen

Kandidat*innen Landtagswahl 2022

Folgende Bewerber*innen aus vier Wahlkreisen in und um Göttingen stellen sich aktuell dem Votum der grünen Mitglieder - alle Gleichener sind übrigens dem Wahlkreis 14 angegliedert:

 

Wahlkreis 12 Göttingen/ Harz

Bewerbung Almut Mackensen

     

    Wahlkreis 14 Göttingen/ Duderstadt

    Bewerbung Pippa Schneider

       

      Wahlkreis 15 Göttingen/ Münden

      Bewerbung Lino Klevesath

        Bewerbung Micha Lühmann

          Bewerbung Yonas Schiferau

             

            Wahlkreis 16 Göttingen/ Stadt

            Bewerbung Marie Kollenrott


              Koalitionsvertrags: Gemischte Gefühle beim OV Gleichen

              Gleichen, 18.12.2021  Bundesvorstand und Parteirat hatten beschlossen uns Mitglieder per Urabstimmung über den Koalitionsvertrag abstimmen zu lassen und hofften auf eine klare Zustimmung. Die Mitglieder im OV Gleichen haben sich damit ziemlich schwergetan. Unsicherheit bis Unzufriedenheit mit dem Ergebnis prägen die Stimmung.

              Während ein Teil ein bisschen mehr Hoffnung hat, dass es in der konkreten Ausgestaltung dann doch noch mehr Spielraum für grüne Positionen geben kann, sieht es ein Teil deutlich düsterer und kann nicht erkennen, wie auf Basis dieses Vertrags und den darin formulierten Aufgaben für die Politik z.B. die Klimaziele zu erreichen sein sollen – wie von Robert Habeck rel. vollmundig, aber gleichzeitig auch sehr schwammig behauptet ("Wir befinden uns voll auf dem 1,5-Grad-Pfad"). Ev. kann die Entscheidung, den Ausbau der regenerativen Energien zum öffentlichen Interesse zu erklären, wesentliche Impulse setzen. Warum die Grünen aber, als ein Beispiel, ohne Not schon vor den Verhandlungen das Thema "Tempolimit" ausgemustert hatten, bleibt vollkommen unverständlich.

               

              Einige grundsätzliche Statements zur Mitgliederbefragung (Stimmungsbild)

              Gar nicht abgestimmt und so der Partei teilweise Missachtung zum Ausdruck gebracht.

              Gegen den Koalitionsvertrag gestimmt und schaue nach vorne.

              Schweren Herzens zugestimmt, auch weil nicht kommuniziert wurde, wie es im Falle einer Ablehnung weiter ginge. Wir brauchen ja schnellstmöglich eine handlungsfähige Regierung.

              Klar abgelehnt.

              Aufruf zur Zustimmung und ich wünsch unserer neuen Regierung alle Kraft und allen Mut, das Ruder endlich herumzureißen.

               

              Download Gesamttextmit Einzelbeiträgen von Mitgliedern und Sympathisant*innen des OV Gleichen

              Grüne Fraktion setzt zum Auftakt der neuen Ratsperiode erste Akzente

              Am 03.11. 2021 nahm unsere fünfköpfige Ratsfraktion im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Rates der Gemeinde Gleichen ihre kommunalpolitische Arbeit auf. Direkt der erste Antrag war erfolgreich: Die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder im Ausschuss Jugend, Soziales, Demografie, Digitalisierung (JSDD) wird von 7 auf 9 erhöht, um den vielen, zum Teil neuen Aufgaben besser gerecht zu werden.   

              Zudem gelang es den Gleichener Grünen im Rahmen eines informellen Treffen mit dem neuen Gemeindebürgermeister sowie den Fraktionsvorsitzenden aller Parteien, eine wichtige Ergänzung zur Geschäftsordnung des Rates zu initieren. Mit der neuen Ratsperiode sind für den Fraktionsvorsitz Doppelspitzen gestattet. Dies soll die Wirksamkeit des politischen Handelns stärken.  

              Ausführlicher Bericht

              Unsere neue Fraktion im Gemeinderat

              Am 3. November wurden die neuen Mitglieder im Gemeinderat offiziell ernannt. Die Gleichener Bürger haben drei Frauen und zwei Männer von Bündnis 90/Die Grünen aus den Ortschaften Klein und Groß Lengden, Diemarden sowie Rittmarshausen gewählt, die ihre Interessen in den politischen Gremien  vertreten sollen. Erstmals wird die Grüne Fraktion mit einer Doppelspitze aus Ortrud Kaisinger und Andreas Backfisch antreten.

              Besuch der Kita Rittmarshausen

              Rittmarshausen, 10.09.2021    

              Ortrud Kaisinger, Angelika Gläser-Kreis und Andreas Backfisch, drei der fünf grünen Fraktionsmitglieder des neuen Gemeinderats, sowie Landratskandidatin Marie Kollenrott besuchten am Freitag die Kindertagesstätte Rittmarshausen.
              Die stellvertretende Leiterin Julia Merkle schilderte anschaulich und eindrücklich die nur durch viele Nachbesserungen - auf Initiative der Erzieherinnen - einigermaßen erträgliche Raumsituation in der Container-Krippe.
              Der Neubau einer dreigruppigen Krippe ist schon lange in Planung, er müsse aber dringend und zügig umgesetzt werden!
              Die Grüne Fraktion wird sich im neuen Rat umgehend für eine entsprechende Priorisierung einsetzen! Ebenso muss bei der in Diemarden anstehenden Zwischenlösung in Containerbauweise dringend auf eine qualitativ hochwertige und krippengerechte Bauweise geachtet werden.

              Julia Merkle mahnte weiterhin an, dass eine durchgreifende Änderung der Umsetzung von Inklusion vonnöten sei. Notwendig ist eine angemessene finanzielle und personelle Ausstattung aller Kitas, um umfassend inklusiv arbeiten zu können. In Rittmarshausen werde Inklusion aber - trotz vieler Verwaltungsvorschriften und schwerfälliger Bewilligungsprozesse - bereits in der ganzen Kita gelebt.
              Großer Dank an und Hut ab vor den Leistungen der Mitarbeitenden der Kita Rittmarshausen!

               

              Unterstützung für das Ev. Familienzentrum Gleichen zugesagt

              Im Rahmen des Besuches der beiden Grünen Frauen Ortrud Kaisinger (Gemeinderat Gleichen) und Marie Kollenrott (Göttinger Kreistag) beschrieb die Leiterin des Ev. Familienzentrums Gleichen, Martina Hesse, die bisherige Entwicklung der Einrichtung unter schwierigen räumlichen Bedingungen und mit nur geringen Personalstunden. Erst seit August 2020 ist die Koordinatorin mit 28 Stunden angestellt, sodass der Ausbau des Angebots für alle Orte Gleichens nun endlich Fahrt aufnehmen kann. Beispielsweise ist zeitnah eine Zukunftswerkstatt geplant, an der viele Akteur*innen der Gemeinde teilnehmen können, um gemeinsam die Angebote des Zentrums zu planen.

              Das Familienzentrum sieht sich als Ort für Begegnung und Austausch, gestaltet an den Interessen und Bedarfen der hiesigen Familien orientierte  Bildungsangebote und dient Familien als eine erste Anlaufstelle auf ihrer Suche nach Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

              Die Grünen in Gleichen werden sich im Gemeinderat für die Arbeit des Familienzentrums einsetzen, insbesondere werden familienfreundliche Räumlichkeiten benötigt.

               

              Starke Liste der Grünen in Gleichen

              Erfolgreicher Aufschlag von Bündnis 90/Die GRÜNEN für die Kommunalwahl im September 2021

               

              Gleichen, 03.05.2021 –  Mit 14 Frauen sowie 11 Männern zwischen 18 und 72 Jahren aus zehn Dörfern der Gemeinde Gleichen treten die Grünen im Herbst 2021 zur Kommunalwahl an. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung stellten sich die Kandidatinnen und Kandidaten Ende April in Reinhausen mit ihren Schwerpunktthemen für eine schlagkräftige Fraktion im Gemeinderat zur Wahl. Nach zwei Stunden war die Liste der 25 Bewerberinnen und Bewerber komplett und mit großer Mehrheit verabschiedet.

              Die Aufbruchstimmung im Land, die spätestens mit der erstmaligen Nominierung einer Grünen Kandidatin für das Amt der Bundeskanzlerin deutlich wurde, ist auch in Gleichen spürbar. „So viele interessierte und engagierte Menschen hatten wir noch nie vor einer Wahl“, freut sich Jörg Klapproth vom Vorstand der Gleichener Grünen. Seit Anfang des Jahres konnten zudem vermehrt neue Mitglieder begrüßt werden. Damit bauen die Grünen in Gleichen ihre Position als mitgliederstärkster Ortsverband im Landkreis Göttingen weiter aus.

              Es gilt, viele drängende Themen anzugehen: von Fragen der Gemeindeentwicklung, des Klima- und Ressourcenschutzes, der Digitalisierung, der Mobilität im ländlichen Raum über den Einsatz für mehr Artenschutz und Biodiversität oder die Organisation unserer Wasser-, Energie- und Internetversorgung bis hin zur Entwicklung eines zukunftsfähigen Kita- und Schulstandortkonzepts, um nur einige zu nennen.

              In den letzten Jahren konnten die Grünen in der Gemeindepolitik deutliche Akzente setzen – insbesondere mit der Stärkung der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der aktuell geplanten Errichtung eines zweizügigen Schulneubaus in Diemarden, bei der Modernisierung der Jugendarbeit in der Gemeinde Gleichen und dem Ausbau des Radwegenetzes (zuletzt zw. Bremke und Reinhausen). Wichtig ist ihnen dabei stets ein kooperativer Politikstil, um nachhaltige und von einer breiten Mehrheit getragene Lösungen zu finden.

              Liste der Kandidat*innen

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